05.10.2023
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gemeinsam gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im Gastgewerbe
Im Schulterschluss gegen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Arbeitsausbeutung haben das Arbeitsministerium, das Wirtschaftsministerium und die Generalzolldirektion die diesjährigen landesweiten Aktionstage gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vom 18. bis 22. September 2023 durchgeführt.
Vom 18. bis 22. September 2023 kontrollierten über 500 Einsatzkräfte Betriebe der Hotel- und Gaststättenbranche in Nordrhein-Westfalen: Mit dabei waren Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls, Aufsichtsbeamtinnen und -beamte der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden (zum Beispiel Polizei, Ausländerbehörden).
Die gemischten Kontrollteams überprüften landesweit insgesamt 175 Betriebe mit mehr als 2.000 Beschäftigten.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere, ob in den Betrieben die Bestimmungen des Arbeitsschutzes umgesetzt werden. Hierzu gehören unter anderem die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung sowie der arbeitsmedizinischen Pflichtvorsorge. Weitere Prüfinhalte waren die Umsetzung technischer Arbeitsschutzmaßnahmen (etwa Schutz vor Mängeln an Elektroinstallationen, ausreichende Kennzeichnung von Flucht- und Rettungswegen oder Prüfung der Feuerlöscher) und die Einhaltung der Arbeitszeitbestimmungen.
In fast 80 Prozent der geprüften Betriebe wurden Arbeitsschutzmängel gefunden. Die meisten Mängel wurden in der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung festgestellt.
Nähere Auskünfte zu den Ergebnissen in den einzelnen Regionen geben gerne die Pressestellen der Bezirksregierungen sowie der Hauptzollämter.